Dietmar Beining  -Recht Geschichte, Aktuelles und vieles mehr -

Stand: 2017-01-28; Version 2017 2.95


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In letzter Zeit wird von den unterschiedlichsten Stellen Europas gegen die ungarische Regierung und vor allem auch gegen die neue (am 1.1.2012 in-Kraft-getretene) ungarische Verfassung "Grundgesetz" genannt, angegiftet. Die Vorwürfe sowohl gegen die Regierung und auch gegen die neue Verfassung sind völlig haltlos. Der einzige Grund der Angiftungen ist der, dass antichristliche Kräfte in Europa die christlich geprägte Grundhaltung vieler Ungarn, wie sie sich auch in der neuen Verfassung wiederspiegelt, missbilligen. Dass man als Europäer die Grundhaltung der Ungarischen Verfassung nicht fürchten muss, wird jedem klar, der diese durchliest. Sie wird daher hier dokumentiert. Die Datei stammt von der Internetseite der ungarischen Regierung (www.kormany.hu/download/7/81/Grundgesetz Ungarns 2011.pdf).

 


 

Am 9. November 2008 hat der Bundestag der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt.
Man kann sich auf     dieser   Seite weiter darüber informieren.

Am 2. März 2009 hat indes das BVerfG unter   1BvR 256/08; 1 BvR 263/08; 1 BvR 586/08   dieses Gesetz gekippt.

Hier kann man sich den Entwurf der Bundesregierung zum Passagierflugzeuge-Abschuss-Gesetz ansehen.
Am Aufschlussreichsten ist dort § 14 Abs. 3. Siehe auch meine
Bemerkungen weiter unten.

Gesetz ist übrigens am 2005-01-12 vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom BVerfG mit Urteil vom 16.Februar 2006 für nichtig erklärt worden.


a) Links zu Seiten mit historischen und aktuellen politischen Inhalten: Inhalten:


Wichtige Infos zur Situation der europäischen Menschenrechte finden man auf der Homepage des "ECCHR".


- Auf der Homepage von Thomas Pape kann man u.a. eine Dokumentation über dessen Großvater Werner Hütterroth finden. Diese wurde im Jahre 1957 aufgrund seiner Verkündertätigkeit für die Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas vom Bezirksgericht Karl-Marx-Stadt wegen "Boykotthetze" (Art. 6 DDR-Verfassung), dem berüchtigten Unterdrückungsinstrument der politischen gelenkten DDR-Justiz zu einer Zuchthausstrafe von  3 Jahren verurteilt, am 3.6.92 dann rehabilitiert.

-   Mike Albien, Alexander Strobel und andere bastelten eine höchst interessante Homepage zur Wanderausstellung: "Standhaft trotz Verfolgung" über die Verfolgung von Jehovas Zeugen im NS-Staat und zur Situation derselben in der früheren DDR. Die Ausstellung ist zur Zeit an verschiedenen Orten in der Bundesrepublik zu sehen.

-    Zur Verfassungsbeschwerde der Zeugen Jehovas gegen die Versagung der Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts durch das BVerwG ( NJW 97, 2396 ) gegen die Vorinstanzen ( VG Berlin, NVwZ 94, 609 und OVG Berlin, NVwZ 96, 478 ) findet man HIER Material, u.a. den Text der Verfassungsbeschwerde von Prof. Dr. Hermann Weber; die Entscheidung des BVerfG findet man HIER


-   Zum großen Internet-Portal von "shoah.de" über den shoah und den holocaust kommt man, wenn man    das nebenstehende "Logo" anklickt. Die Seite ist allerdingsan manchen Tagen nicht zu erreichen.

Freunde des politischen Kabaret kommen bei der Seite Störsender von Dieter Hildebrandt und anderen auf ihre Kosten


Wichtige Informationen, die von gewissen Elementen für geheimhaltungsbedürftig gehalten werden, findet man unter wikileaks.de. Sehr informativ, sehr lehrreich; auch wenn nicht alle verlinkten Seiten meine Zustimmung finden. Falls diese Seite der deutschen Zensurmanie zum Opfer gefallen sein sollte, man muss ja in diesen Zeiten leider mit dem schlimmsten Zensurterror rechnen, versuchen Sie bitte die Top-Level-Domain ".de" durch ".fr", ".com" ; ".org"oder eine andere zu ersetzen. Zum Glück herrscht nicht überall auf der Welt der gleiche Zensur-Wahnsinn, wie in Deutschland. Es gibt noch Staaten, in denen Frieden, Völkerverständigung, Freiheit und insbesondere die (auf dem Papier auch in Deutschland durch das GG garantierte) Informationsfreiheit eine hohe Bedeutung haben. Es gibt Staaten, die es nicht nötig haben, aus Angst vor dem eigenen Volk, deren Informationsrechte zu beschneiden.

-   Sehr interessant sind verschiedene Seiten zur Französischen Résistance, wie z.B. die der Resistances Caen, die Seite des Verbandes Deutscher in der Résistance oder die Seite der Fédération Nationale des Déportés et Internés Résistants et Patriotes. Dazu kann man sich über "youtube" le chant des partisans anhören:

 

 

Wenn dieser Link nicht funktionieren sollte, klappt vielleicht dieser:

 

 



Klassische Literatur, insbesondere französischsprachige, aber auch ältere Literatur in anderen Sprachen ( Dumas, Verne, Féval, Proust, Balzac, de Maupassant, Zola, etc.) kann man sich auf den Seiten der Französischen Nationalbibliothek ansehen.

-    Dank  dem "Freedom of Information Act" darf man sich im Lesesaal des "Federal Bureau of Investigation" ("FBI") ungestört in dessen Akten umsehen. Leider ist aufgrund der neuesten Kriegspläne des Weltoberkriegstreibers Schorsch Dabbeljuh eine Vielzahl von Dokumenten vom Server runtergeholt worden. Man weiss ja, warum!.

-    Wer gerne wissen  möchte, was die NATO  Jugoslawien, bzw. Serbien zur "Lösung" des Kosovo-Konfliktes aufdiktieren wollte, kann sich hier über den Vertragsentwurf von Ramboulliet informieren!

Weiter Informationen zu Jugoslawienproblematik findet man bei der Schweizer Medienhilfe und auf der Homepage der Kontaktgruppe der Universität Basel

Das Urteil des Destriktsgerichts Belgrad "gegen Gerhard Schöder, Josef Fischer, Rudolf Scharping und einige andere Mitverschwörer" findet man auf der Homepage der
PDS Sachsen.


Hintergründiges über den 2001-09-11 kann man  unter den folgenden Adressen finden:

das größte Informationsarchiv über die Hintergründe zum 9. September, welches im WEB zu finden ist oder die von:

ein ausführlicher höchstinformativer Wiki über den 9. September (9/11) oder die von:

"Globalresearch" von Michael Choussudovsky oder die von:

Infos und Links von Michael Rivero oder die von

die "Medienanalyse" von Andreas Hauß" oder schließlich auch die von

Jared Israel

Die Seite Feldpolitik

Eine höchst informative Seite von Mathias Bröckers

Auch interessant ist die Homepage von Miachel Moore

Auch der Heise-Verlag bietet mit Telepolis interessante Infos

und nicht zuletzt Infos aus der Sicht der IV. Internationalen




Infos über den ISLAM findet man unter Al-ISLAAM.de   unter   die wahre Religion oder auch unter ISLAM.de
Auch die Seite des arabischen Fernsehsenders Aljazeera ist informativ.


Sehr gute Informationen zum Christentum und zur römisch-katholischen Kirche findet man auf der Seite des Vatican.

b ) Links zu Gesetzesreformen:


  Allgemeine Hinweise findet man auf der Homepage des Deutschen Bundestages, dort findet man  u.a. Drucksachen, sowie Links zu den Homepages aller im Bundestag vertretenen Fraktionen.



      Wer wissen will, wie sich der Gesetzgeber die Umsetzung des Auftrages des BVerfG (BVerfGE 1000, 313 (358 ff.) = NJW 2000, 55, die Unvereinbarkeit des G-10 -Gesetzes mit dem Grundgesetz zu beseitigen, vorstellt, kann sich auf die Seite:
- BMI klicken! Siehe dazu auch den Beitrag von Wollweber, ZRP 2001, 213



      Spezielle Drucksachen sind:
- Steuerreform


Die Ereignisse vom 11.  September 2001 hat die Bundesregierung zum Anlass genommen nunmehr auch den Entwurf zu einem
Gesetz zu verabschieden, welches, wenn auch nur  "im Notfall" den Abschuss von mit unschuldigen Frauen und Kindern besetzten Passagiermaschienen durch die Bundeswehr ermöglicht.  Dass der Abschuss rechtmäßig ist, wird nachdem der Auftrag erst mal  erledigt worden ist, niemand mehr bestreiten können, denn tote Frauen und Kinder können nix mehr aussagen, wie man ja bei der Bundeswehr schon lernt. - Aber jetzt weiss ja wohl der Letzte, wessen geistes Kinder die Autoren solcher Machwerke sind.


Das inzwischen mit Urteil vom 16. Februar 2006 BVerfG für nichtig erklärte Gesetz kann man sich übrigens hier anschauen:





c) sonstiges

 

Wichtige Informationen gegen den Überwachungsstaat und für das freie Surfen findet man auf der Homepage von Kai Raven


Die Freunde des FC Bayern klicken hier, um die philosophischen Außerungen des Ex-Trainers zu genießen!


Links zu Seiten für das menschliche Leben und gegen dessen absichtliche Tötung:

Informationen zum Thema Abtreibung findet man:

auf der Homepage von: Michael Dziapko, nämlich das Tagebuch eines ungeborenen Kindes;
und auf der Homepage von Inga Humming aus Peißenberg!

Informationen zur Todesstrafe von Walter Giger findet man, wenn man hier klickt.



Interessante aktuelle Nachrichten findet man bei der französischen Nachrichtenagentur afp  (auch in deutsch)



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Ich liebe meine liebe Frau Christine über alles!